Suchthilfe in Zeiten der Corona-Pandemie

Intensive Woche, in denen in allen Lebens- und Arbeitsbereichen die Auswirkungen der SARS-CoV-2 Pandemie deutlich spürbar sind, liegen hinter und vor uns.

Die Bundesregierung hat in rasantem Tempo Gesetze auf den Weg gebracht, Leistungsträger haben Informationen und Empfehlungen in einer Viel- und mit einer Schlagzahl ausgesprochen, dass es manchmal schwierig wurde, den Überblick zu behalten.

Auf diese Seite, die wir kontinuierlich aktualisieren, möchten wir Ihnen alle für die Suchthilfe relevanten Gesetze, Stellungnahmen, Positionen und Schreiben, im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, zur Verfügung stellen. 



Gesetzlichkeiten

 

"Die ambulante medizinisch-therapeutische Versorgung von besonders vulnerablen Gruppen sichern – Die Leistungserbringer unter den Schutzschirm nehmen" - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ►


Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite - Formulierungshilfe für die Fraktionen der CDU/CSU und SPD ►


Entwurf eines Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) - Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen ►


Häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag - Aktualisierte FAQ Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG 


Häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag - FAQ Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG 

 

Verfahrensabsprachen Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG 

 

Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 - SodEG  (Sozialschutz-Paket) 

 

Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) 

 

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (IfSG) 

 

 

Freie Wohlfahrtspflege unter Rettungsschirm der Bundesregierung - PRESSEMELDUNG 

 

 

Positionen der Suchtfachverbände

 

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit - Verordnung zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-COV-2 - Gemeinsame Position der Suchtfachverbände vom 29.05.2020 


"Sucht-Selbsthilfe - Systemrelevant und Rückfällen vorbeugend" - Bitte um Unterstützung bei der Wiederaufnahme der Aktivitäten der Sucht-Selbsthilfe 


Die Sucht-Selbsthilfe als unverzichtbarer Bestandteil des Suchthilfesystems ist in Krisenzeiten notwendiger denn je! - Position der DHS und ihrer Mitgliedsverbände 

 

Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen  (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) - Gemeinsame Position der Suchtfachverbände 

 

Entzugsbehandlungen weiterhin durchführen - Gemeinsames Schreiben der Suchtfachverbände 

 

Suchthilfe rettet Leben – in Krisenzeiten notwendiger denn je! - Stellungnahme der DHS und ihrer Mitgliedsverbände 

 

 

Schreiben der Drogenbeauftragten der Bundesregierung

 

31.03.2020 - Suchtrehabilitation bleibt trotz Corona bestehen - PRESSEMITTEILUNG 

 

25.03.2020 - Aufrechterhaltung der Substitutionsbehandlung - Schreiben an die Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigungen 

 

25.03.2020 - Gewährleistung der Substitutionsbehandlung und Verzicht des Einbezugs der Sucht-Rehabilitationseinrichtungen in die akutmedizinische Versorgung - Schreiben an U. Nonnemacher (MSGIV Land Brandenburg) 

 

24.03.2020 - "Wir brauchen flächendeckende Substitutions- und Hilfsangebote – auch in der Coronakrise" -  PRESSEMITTEILUNG  ►

 

23.03.2020 - Durch die Ausschöpfung der Möglichkeiten der BtMVV die Versorgung substituierter Patient*innen aufrecht erhalten - Schreiben an substituierende Ärztinnen und Ärzte 

 

19.03.2020 - Sie haben mich an Ihrer Seite! - Schreiben an die DHS 

 

18.03.2020 - Sicherung der Suchtrehabilitationsmaßnahmen - Schreiben an Dr. R. Schmachtenberg (BMAS) 

 

12.03.2020 - Praxistaugliche Lösungen entwickeln, die die Stabilität des Sucht-Rehabilitationssystems sicherstellen. - Schreiben an B. Gross (DRV Bund) 

 

 

Schreiben der DHS und der Suchtverbände

 

11.05.2020 - Entwurf eines Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) - Schreiben an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ►


07.04.2020 - Nachbesserung zum  Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen - (COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz), vom 27. März 2020 - ambulante und ganztägig ambulante medizinische Rehabilitation Abhängigkeitskranker sowie ambulante (Reha-)Nachsorge - Schreiben an Dr. Th. Steffen (BMG) 

 

07.04.2020 - Anerkennung der Systemrelevanz ambulanter, ganztägig ambulanter und stationärer Einrichtungen, die abhängigkeitskranke Menschen beraten, behandeln und betreuen - Schreiben an Dr. A. Tabbara (BMAS) 

 

 

Schreiben der GKV 

 

31.03.2020 - Fortführung von Leistungen der stationären Rehabilitation Abhängigkeitskranker - Rehabilitation Abhängigkeitskranker 


30.03.2020 - Fortführung von Leistungen der ganztägig ambulanten Rehabilitation Abhängigkeitskranker - Rehabilitation Abhängigkeitskranker 

 

20.03.2020 - Fortführung von Leistungen der Ambulanten Rehabilitation und Suchtnachsorge vorläufig bis 19.04.2020 - Rehabilitation Abhängigkeitskranker 

 

 

Schreiben der Deutschen Rentenversicherung und Rundschreiben (RS) der DRV Bund


26.03.2020 - Aufnahme und Fortführung der stationären Rehabilitation Abhängigkeitskranker - Schreiben der Deutschen Rentenversicherung Bund an die Träger der Deutschen Rentenversicherung 

 

18.03.2020 - Erbringung von Leistungen der ambulanten medizinischen Rehabilitation Abhängigkeitskranker und der Suchtnachsorge - Schreiben der DRV Berlin-Brandenburg an alle federgeführten Einrichtungen der Ambulanten Rehabilitation Sucht und Suchtnachsorge 

 

18.03.2020 - Weiteres Vorgehen im Hinblick auf die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Schreiben der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg 

 

17.03.2020 - Erbringung von Leistungen der ambulanten medizinischen Rehabilitation Abhängigkeitskranker und der Suchtnachsorge - Schreiben der DRV Bund an die Träger der Deutschen Rentenversicherung 

 

Rundschreiben (RS)


14.04.2020 - Merkblatt für die Verlegung zur akutstationären Behandlung bei Verdacht auf Covid-19-Infektion - RS 25/2020 ►

Anlage 1 Merkblatt zu Caveats für akutstationäre Behandlung bei Verdacht auf eine Covid-19Infektion ►

Anlage 2 Neues Coronavirus (SARS-CoV-2) – Informationen für die hausärztliche Praxis - DEGAM S1 - Handlungsempfehlung ►

 

14.04.2020 - Coronavirus (SARS-CoV-2) Quarantäne von einzelnen Versicherten bzw. von medizinischen Reha-Einrichtungen - Auswirkungen auf Übergangsgeld und Pflegekosten - RS 24/2020 ►

 

02.04.2020 -  Verlängerung der Verschiebung von Neuaufnahmen in der medizinischen Rehabilitation - RS 22/2020 

 

01.04.2020 - Empfehlungen für die ganztägig ambulante Rehabilitation Abhängigkeitskranker - RS 21/2020 

 

01.04.2020 - Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes  (SodEG) - RS 20/2020 

Anlage FAQ des BMAS zum SodEG 

Anlage Gemeinsame Verfahrensabsprache zwischen dem BMAS und den Sozialversicherungsträgern 

Anlage Gewährung eines Zuschusses für Leistungserbringer der medizinischen Rehabilitation nach § 3 des Sozialdienstleister - Einsatzgesetzes (SodEG) - Antrag 

 

31.03.2020 - Aussetzung der Zertifizierungspflicht der stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen nach § 37 Abs. 3 SGB IX bis 31.12.2020- RS 19/2020 

 

31.03.2020 - Coronavirus (SARS-CoV-2) Vergütung von Rehabilitationsleistungen - RS 18/2020 

 

27.03.2020 - Aufnahme und Fortführung der stationären Rehabilitation Abhängigkeitskranker - RS 17/2020 

 

25.03.2020 - Weiteres Vorgehen im Hinblick auf die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - RS 15/2020 

 

24.03.2020 - Kurzantrag auf eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation - RS 14/2020 

Anlage Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Kurzantrag 

 

23.03.2020 - Erbringung von Reha-Nachsorge (IRENA, T-RENA und Psy-RENA) in Zeiten der Corona-Pandemie - RS 13/2020 

 

17.03.2020 - Medizinische Rehabilitation Abhängigkeitskranker - Nahtlosverfahren und andere Fälle der anschließenden Rehabilitation - RS 12/2020 

 

17.03.2020 - Coronavirus-Pandemie (SARS-CoV-2) - RS 10/2020 

Anlage "Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen" - Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus 

 

05.03.2020 - Coronavirus (SARS-CoV-2) - RS 09/2020 

 

 

Einen Überblick über aktuelle, konkret die Suchthilfe betreffende Informationen zur COVID-19-Pandemie finden Interessierte auch

-   auf der Internetseite der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen e.V.

-   auf der Schwerpunktseite der Drogenbeauftragten der Bundesregierung unter COVID-19 und Suchtthemen