Leistungen zur Teilhabe

Als Leistungen zur Teilhabe, in § 54 SGB XII nach wie vor auch Eingliederungshilfe, werden in Deutschland sachliche Leistungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen bezeichnet. Alle rechtlichen Bestimmungen zur Teilhabe lassen sich letztlich auf Art. 3 Grundgesetz zurückführen, der ausdrücklich eine Benachteiligung von Menschen auf Grund ihrer Behinderung verbietet.

 

Leistungen der Eingliederungshilfe aufgrund § 54 SGB XII umfassen außer den Leistungen nach § 26, § 33, § 41 und § 55 SGB IX die Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung, zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf, zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit, Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten und nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben.

 

§ 4 SGB IX regelt die „Leistungen zur Teilhabe“.

 

Leistungsarten

Leistungen zur Teilhabe gemäß SGB IX haben Vorrang vor Rentenleistungen (§ 8 Abs. 2 SGB IX), während Leistungen nach SGB XII gegenüber anderen Sozialleistungen nachrangig sind (§ 2 SGB XII).

 

Nach SGB IX stehen behinderten Menschen folgende Arten von Leistungen zur Teilhabe zu:

 

  • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§§ 26 bis 32 SGB IX)
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (früher „Berufliche Rehabilitation“ genannt) (§§ 33 bis 43 SGB IX)
  • Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen (§§ 44 bis 54 SGB IX)
  • Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§§ 55 bis 59 SGB IX)

 

Grundsätzliches Ziel ist dabei, durch die zu erbringenden Leistungen die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden und ihnen entgegenzuwirken.

 

Leistungsträger

Rehabilitationsträger sind die Bundesagentur für Arbeit, die Rentenversicherungsträger, die gesetzlichen Krankenkassen, die Unfallversicherungsträger, die Sozialhilfeträger, die Träger der Kinder- und Jugendhilfe und die Versorgungsverwaltung.

 

Leistungen zur Teilhabe haben grundsätzlich Vorrang vor Rentenleistungen nach dem SGB VI, BVG, SGB VII und vor anderen Sozialleistungen sowie vor Pflegeleistungen (§ 8 SGB IX).

 

(Zusammenstellung aus Wikipedia)